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(Meldung vom 29.09.2011)
Domaincheck
Domain noch frei ?Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Chemnitzer Webdesign
1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners
1.1
Chemnitzer Webdesign - Jana Bischoff (im Folgenden "Chemnitzer Webdesign") erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Domainregistrierungen und Webhosting ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Chemnitzer Webdesign für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Chemnitzer Webdesign verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
1.3
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.4
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
1.5
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unter-schiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebestimmungen der jeweiligen Verwaltungs-organisation. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen auch die DENIC- Registrierungsrichtlinien.
1.6
Chemnitzer Webdesign kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
Chemnitzer Webdesign - Jana Bischoff (im Folgenden "Chemnitzer Webdesign") erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Domainregistrierungen und Webhosting ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Chemnitzer Webdesign für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Chemnitzer Webdesign verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
1.3
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.4
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
1.5
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unter-schiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebestimmungen der jeweiligen Verwaltungs-organisation. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen auch die DENIC- Registrierungsrichtlinien.
1.6
Chemnitzer Webdesign kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
2. Leistungspflichten
2.1
Chemnitzer Webdesign gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Chemnitzer Webdesign liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Chemnitzer Webdesign kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netz- integrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
2.2
Das pro Monat im Tarif enthaltene Datentransfervolumen ist vom gewählten Tarif abhängig. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aus allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
2.3
Der Kunde wählt bei der Bestellung eines Webhosting-Pakets einen konkreten Tarif aus. Der Kunde hat die Möglichkeit bestimmte Optionen, wie etwa mehr Traffic oder mehr Speicherplatz, zusätzlich zu seinem Tarif zu buchen. Die Preise sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen bzw. sind bei Spezialangeboten gesondert zu berechnen.
Chemnitzer Webdesign gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Chemnitzer Webdesign liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Chemnitzer Webdesign kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netz- integrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
2.2
Das pro Monat im Tarif enthaltene Datentransfervolumen ist vom gewählten Tarif abhängig. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aus allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
2.3
Der Kunde wählt bei der Bestellung eines Webhosting-Pakets einen konkreten Tarif aus. Der Kunde hat die Möglichkeit bestimmte Optionen, wie etwa mehr Traffic oder mehr Speicherplatz, zusätzlich zu seinem Tarif zu buchen. Die Preise sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen bzw. sind bei Spezialangeboten gesondert zu berechnen.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Chemnitzer Webdesign im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Chemnitzer Webdesign hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Chemnitzer Webdesign übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Chemnitzer Webdesign, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
3.3
Der Kunde ist verpflichtet, Chemnitzer Webdesign einen etwaigen Verlust seiner Domain unver-züglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, Chemnitzer Webdesign unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von Chemnitzer Webdesign über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und Chemnitzer Webdesign das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Chemnitzer Webdesign im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Chemnitzer Webdesign hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Chemnitzer Webdesign übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Chemnitzer Webdesign, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
3.3
Der Kunde ist verpflichtet, Chemnitzer Webdesign einen etwaigen Verlust seiner Domain unver-züglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, Chemnitzer Webdesign unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von Chemnitzer Webdesign über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und Chemnitzer Webdesign das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
4. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
4.1
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung im Internet, per Post oder Fax durch den Kunden anzunehmen.
4.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Chemnitzer Webdesign oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
4.3
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. Chemnitzer Webdesign ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
4.4
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, die Domain(s) des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
4.5
Werden von Dritten gegenüber Chemnitzer Webdesign Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung, besonders gemäß Ziffer 8.2, geltend gemacht, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
4.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Chemnitzer Webdesign insbesondere dann vor, wenn der Kunde
4.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
4.8
Gegenstände dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch Chemnitzer Webdesign verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
4.9
Für den Fall, dass Chemnitzer Webdesign nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung im Internet, per Post oder Fax durch den Kunden anzunehmen.
4.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Chemnitzer Webdesign oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
4.3
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. Chemnitzer Webdesign ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
4.4
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, die Domain(s) des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
4.5
Werden von Dritten gegenüber Chemnitzer Webdesign Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung, besonders gemäß Ziffer 8.2, geltend gemacht, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
4.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Chemnitzer Webdesign insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 8.1, 8.2, 9.1, 9.4 bzw. 9.8 geregelten Pflichten verstößt,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 9.5 geregelten Anforderungen genügen oder
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
4.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
4.8
Gegenstände dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch Chemnitzer Webdesign verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
4.9
Für den Fall, dass Chemnitzer Webdesign nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
5. Preise und Zahlung
5.1
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Chemnitzer Webdesign verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundendentgelts betroffen ist, bestimmt Chemnitzer Webdesign die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet Chemnitzer Webdesign Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
5.2
Die Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung) und der Auswahl durch den Kunden entweder auf 3, 6 oder 12 Monate. Entgelte, die für die Registrierung von Domainnamen berechnet werden, sind grundsätzlich für ein (1) Jahr im Voraus zu zahlen. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,00 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet Chemnitzer Webdesign eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift zzgl. der für Chemnitzer Webdesign angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste dafür ein höherer Betrag genannt, berechnet Chemnitzer Webdesign diesen Betrag.
5.3
Ist Vertragsinhalt (auch) die Erstellung einer Homepage, so ist der hierfür vereinbarte Gesamtpreis nach vertragsgemäßer Fertigstellung der Homepage, spätestens jedoch 6 Monate nach Vertragsschluss, vom Kunden an Chemnitzer Webdesign vollständig zu bezahlen.
5.4
Der Kunde ermächtigt Chemnitzer Webdesign, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
5.5
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
5.6
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Chemnitzer Webdesign verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundendentgelts betroffen ist, bestimmt Chemnitzer Webdesign die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet Chemnitzer Webdesign Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
5.2
Die Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung) und der Auswahl durch den Kunden entweder auf 3, 6 oder 12 Monate. Entgelte, die für die Registrierung von Domainnamen berechnet werden, sind grundsätzlich für ein (1) Jahr im Voraus zu zahlen. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,00 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet Chemnitzer Webdesign eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift zzgl. der für Chemnitzer Webdesign angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste dafür ein höherer Betrag genannt, berechnet Chemnitzer Webdesign diesen Betrag.
5.3
Ist Vertragsinhalt (auch) die Erstellung einer Homepage, so ist der hierfür vereinbarte Gesamtpreis nach vertragsgemäßer Fertigstellung der Homepage, spätestens jedoch 6 Monate nach Vertragsschluss, vom Kunden an Chemnitzer Webdesign vollständig zu bezahlen.
5.4
Der Kunde ermächtigt Chemnitzer Webdesign, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
5.5
Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
5.6
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
6. Freistellungsanspruch
Chemnitzer Webdesign wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche
verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen
Schutzrechts oder Urheberrechts durch Chemnitzer Webdesign in der
Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden
gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge
übernehmen, wenn der Kunde Chemnitzer Webdesign von solchen
Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat
und Chemnitzer Webdesign alle technischen und rechtlichen
Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten
bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von Chemnitzer Webdesign
entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass
Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit
nicht von Chemnitzer Webdesign gelieferter Hardware oder Programmen
genutzt werden.
7. Haftung
7.1
Für Schäden haftet Chemnitzer Webdesign nur dann, wenn Chemnitzer Webdesign oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Chemnitzer Webdesign oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Chemnitzer Webdesign auf den Schaden beschränkt, der für Chemnitzer Webdesign bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
7.2
Die Haftung von Chemnitzer Webdesign wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
7.3
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
Für Schäden haftet Chemnitzer Webdesign nur dann, wenn Chemnitzer Webdesign oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Chemnitzer Webdesign oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Chemnitzer Webdesign auf den Schaden beschränkt, der für Chemnitzer Webdesign bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
7.2
Die Haftung von Chemnitzer Webdesign wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
7.3
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
8. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
8.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Chemnitzer Webdesign von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
8.2
Der Kunde darf durch die Internetpräsenz, dort eingeblendete Banner und die Bezeichnung seiner E- Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographischen und/oder erotischen Inhalte (z. B. Nacktbilder etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Chemnitzer Webdesign unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).
8.3
Chemnitzer Webdesign ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 8.2 oder 9.5 unzulässig sind, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, den Tarif zu sperren. Chemnitzer Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Chemnitzer Webdesign von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
8.2
Der Kunde darf durch die Internetpräsenz, dort eingeblendete Banner und die Bezeichnung seiner E- Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographischen und/oder erotischen Inhalte (z. B. Nacktbilder etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Chemnitzer Webdesign unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).
8.3
Chemnitzer Webdesign ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 8.2 oder 9.5 unzulässig sind, ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, den Tarif zu sperren. Chemnitzer Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
9. Pflichten des Kunden
9.1
Der Kunde sichert zu, dass die Chemnitzer Webdesign von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Chemnitzer Webdesign jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Chemnitzer Webdesign binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
9.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Chemnitzer Webdesign behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.
9.3
Der Kunde verpflichtet sich, von Chemnitzer Webdesign zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Chemnitzer Webdesign nutzen, haftet der Kunde gegenüber Chemnitzer Webdesign auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Chemnitzer Webdesign abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Chemnitzer Webdesign oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Chemnitzer Webdesign erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
9.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E- Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.
9.5
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Chemnitzer Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
9.6
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird Chemnitzer Webdesign im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
9.7
Der Kunde kann gegenüber Chemnitzer Webdesign schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
9.8
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei Chemnitzer Webdesign abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von Chemnitzer Webdesign zur Verfügung gestellten Chat.
Der Kunde sichert zu, dass die Chemnitzer Webdesign von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Chemnitzer Webdesign jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Chemnitzer Webdesign binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
- falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
9.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Chemnitzer Webdesign behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.
9.3
Der Kunde verpflichtet sich, von Chemnitzer Webdesign zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Chemnitzer Webdesign nutzen, haftet der Kunde gegenüber Chemnitzer Webdesign auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Chemnitzer Webdesign abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Chemnitzer Webdesign oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Chemnitzer Webdesign erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
9.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E- Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Chemnitzer Webdesign berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.
9.5
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Chemnitzer Webdesign ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Chemnitzer Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
9.6
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird Chemnitzer Webdesign im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
9.7
Der Kunde kann gegenüber Chemnitzer Webdesign schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
9.8
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei Chemnitzer Webdesign abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von Chemnitzer Webdesign zur Verfügung gestellten Chat.
10. Datenschutz
10.1
Chemnitzer Webdesign erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
10.2
Chemnitzer Webdesign weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Chemnitzer Webdesign erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
10.2
Chemnitzer Webdesign weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich -
rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand
ist, Karlsruhe. Chemnitzer Webdesign ist darüber hinaus
berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu
verklagen. Für die von Chemnitzer Webdesign auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen
Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich
welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen
UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
11.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
11.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand: 01.02.2009
